München: Grüne wollen genaue Auskunft zu Hubschrauberflügen von Markus Söder
Warum? Wie oft? Wie teuer?: Grüne grillen Söder wegen Hubschrauberflügen
Spots 
München – Die Grünen ziehen vor Gericht. Der
München – Die Grünen ziehen vor Gericht. Der Grund: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nutzt Hubschrauber – doch wie oft, wohin und zu welchen Kosten, das will die Staatsregierung nicht verraten. Jetzt klagen die Landtags-Grünen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Fraktion bemängelt: Auf ihre parlamentarischen Anfragen habe es nur unvollständige Auskünfte gegeben. Die Abgeordnetenrechte auf Information würden missachtet.
Die Grünen wollten wissen: Wie oft flog Söder
Die Grünen wollten wissen: Wie oft flog Söder in den Jahren 2020 bis 2024 mit Polizeihubschraubern? Zu welchen Terminen? Und was kostete das? Später fragten sie auch nach der Jahresflugdauer. Doch statt klarer Zahlen habe es eine unzureichende Antwort. Staatsregierung befürchtet Sicherheitsrisiko
Das Innenministerium begründete die Geheimniskrämerei so: „Eine detaillierte
Das Innenministerium begründete die Geheimniskrämerei so: „Eine detaillierte Beantwortung der Fragen würde Einblicke in Umfang, Häufigkeit und konkrete Einsatzszenarien der Nutzung erlauben und es ermöglichen, ein Bewegungsprofil des Ministerpräsidenten zu erstellen. Daraus könnten für künftige Dienstreisen Rückschlüsse auf das Fortbewegungsmittel gezogen werden, die die Sicherheit des Ministerpräsidenten bei zukünftigen Flügen konkret gefährden könnten.“
Immerhin: Zwischen drei und elf „Einzelflüge“ pro Jahr
Immerhin: Zwischen drei und elf „Einzelflüge“ pro Jahr habe es gegeben. Die Staatskanzlei versicherte, diese hätten ausschließlich zur Wahrnehmung staatlicher Aufgaben gedient und seien nicht zu Parteiterminen erfolgt. Grüne zweifeln an der Begründung
Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, hält die
Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, hält die Erklärung für fadenscheinig: „Diese dünne Begründung überzeugt mich nicht. Wenn der Ministerpräsident den Hubschrauber nur in Notfällen oder besonderen Situationen nutzen würde, dann gäbe es auch kein klares Bewegungsprofil.“ Ein Bewegungsprofil entstehe nur durch sich wiederholende, regelmäßige Muster.
Warum also sollten Angaben zu Anzahl und Dauer
Warum also sollten Angaben zu Anzahl und Dauer der Flüge – notfalls ohne Ort und Datum – ein Sicherheitsrisiko sein? Die Grünen-Fraktion kündigte an, sich nicht mit den ausweichenden Antworten abspeisen zu lassen – „zur Not nicht öffentlich“.
News
München: Grüne wollen genaue Auskunft zu Hubschrauberflügen von Markus Söder
Warum?
@spots #europe
Source: Bild